Der Krieg in der Ukraine hat Deutschland vor große Herausforderungen gestellt. Zieht man einen Vergleich mit der Flüchtlingswelle im Jahr 2015, liegt die Anzahl der Flüchtlinge sogar deutlich höher. 1,3 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine wurden verzeichnet. Und diese Flüchtlinge stammen allein aus der Ukraine. Nicht vergessen werden darf dabei, dass auch noch Flüchtlinge aus anderen Ländern hinzukommen. Ob diese Flüchtlinge nun Anspruch auf Bürgergeld haben, ist dabei von vielen Faktoren abhängig. In Bezug auf die Ukraine soll das genauer durchleuchtet werden.
Die Flüchtlinge aus der Ukraine
Inhaltsverzeichnis
Bei den Flüchtlingen aus der Ukraine handelt es sich um anerkannte Kriegsflüchtlinge. Damit sind sie mit den Staatsbürgern aus Deutschland gleichgestellt und bekommen auch vom ersten Tag in Deutschland soziale Leistungen. Ein Flüchtling aus der Ukraine hat damit den gleichen Anspruch wie ein Langzeitarbeitsloser in Deutschland. Das neue Bürgergeld tritt zum 01. Januar 2023 in Kraft und fällt höher aus. Damit erhalten Flüchtlinge aus der Ukraine ab Januar sofort einen Aufenthaltstitel und müssen nicht ein langwieriges Asylverfahren durchlaufen.
In der Übergangszeit erhalten Flüchtlinge aus der Ukraine Hartz IV. Wie hoch fällt das Bürgergeld aus? Die Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten eine Höhe, der auf ihre Situation angepasst wurde. So kann auch Anspruch auf Mehrbedarf bestehen oder es kommen zusätzliche soziale Unterstützungen in Betracht.
Der Wohnraum in Deutschland und die Leistungen
Die normal gültigen Regelungen für einen ansprechenden Wohnraum wurden in Deutschland bereits durch das Aufkommen der Pandemie außer Kraft gesetzt. Benötigen Menschen, die Hartz IV beziehen, eine neue Wohnung, wird die Angemessenheit über einen Zeitraum von sechs Monaten nicht überprüft. Die vollen Kosten werden trotzdem gezahlt und zwar über das Arbeitsamt. Die Leistungsempfänger erhalten nach diesem Zeitraum weitere 6 Monate Zeit, um eine Wohnung zu suchen, die angemessen ist. Erst nach diesem Zeitraum wird ein Wohnkostenbetrag erstattet, der auf die Situation angepasst ist.
Genau die gleichen Regelungen treffen auf die Flüchtlinge aus der Ukraine zu. Der Staat musste durch die Flüchtlingswellen sehr schnell agieren und hat die Menschen in Gebäuden untergebracht, die zum Teil teurer oder gehobener waren. Denn weder für Geflüchtete noch für Einheimische steht ein angepasster Wohnraum schnell zur Verfügung. Der Wohnungsmarkt ist angespannt, trotzdem dürfen die Menschen nicht auf der Straße landen.
Welche Unterstützung bietet die Bundesregierung
Genau dieses Problem hat Deutschland erkannt und die Regierung hat entsprechende Gesetze erlassen. Eins dieser Gesetze ist der gestiegene Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Dieses Gesetz ist zum 01. Oktober 2022 in Kraft getreten. Gleichzeitig ist auch die Minijob-Grenze gestiegen. Zudem werden die Hartz IV Leistungen durch die neue Gesetzeslage des Bürgergeldes abgelöst. Der Grundbedarfssatz liegt bei 502 Euro, damit wurde eine Steigerung um ca. 11 Prozent erwirkt. Auch eine neue Wohngeld-Reform tritt in Kraft und Betroffene erhalten damit mehr als doppelt so viel Wohngeld wie zuvor.
Erhalten die Ukraine-Flüchtlinge mehr als es bei Deutschen der Fall ist, die Mindestlohn beziehen oder eine Minirente?
Sozialleisten und darunter fällt auch das Bürgergeld fallen im Vergleich zu anderen Staaten in Deutschland sehr hoch aus. Aber das liegt darin begründet, dass Deutschland ein sehr gut ausgebautes soziales Netz hat und den Menschen ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen möchte. Wenn diese vorübergehend ausfallen.
Auch viele Deutsche können ihren Lebensstandard teilweise nicht mehr aus eigenen Mitteln bestreiten. Zum großen Teil liegt das an dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Denn diese Situation hat zu einer Energiekrise geführt und auch die Lebenshaltungskosten sind drastisch gestiegen. Das stürzt viele Menschen in Deutschland vor ein finanzielles Dilemma. Vor allem die Haushalte sind betroffen, die nur ein unterdurchschnittliches Einkommen oder eine Rente beziehen.
Nun ist es eigentlich so, dass Menschen Anspruch auf Grundsicherung haben, wenn sie Bedürftigkeit nachweisen können. Und genau das ist der Fall, wenn der Lebensunterhalt mit dem Einkommen oder der Rente nicht mehr gesichert werden kann. Den Betroffenen stehen zahlreiche Möglichkeiten zur Verfügung wie ein Mietzuschuss oder andere Sozialleistungen. Allerdings nehmen viele Bürger diese Leistungen nicht in Anspruch. Einerseits fürchten sie den bürokratischen Aufwand, zum anderen schämen sie sich.
Fazit:
Flüchtlinge aus der Ukraine sind anerkannte Kriegsflüchtlinge und erhalten damit vom ersten Tag an den Aufenthaltstitel und Sozialleistungen. Sie sind damit den Deutschen in einer ähnlichen Situation gleichgestellt. Das neue Bürgergeld, welches die Hartz IV Leistungen zum 01. Januar 2023 ablöst, fällt höher aus. Geflüchtete aus der Ukraine erhalten zu diesem Zeitpunkt Bürgergeld, welches je nach Situation unterschiedlich hoch ausfallen kann.
